Populismus als Politikvorstellung

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Was ist Populismus?[1]

Jan-Werner Müller*

ZPTh – Zeitschrift für Politische Theorie, Heft 2/2016, S. 187-201

Was genau ist nun Populismus, und wo verläuft die Trennlinie zwischen Populismus und anderen politischen Phänomenen? Populismus ist kein Anliegen klar identifizierbarer Schichten (oder Klassen), keine Gefühlssache; und ob etwas populistisch ist, lässt sich auch nicht an der Qualität von policy-Angeboten messen. Populismus, so meine These, ist eine ganz bestimmte Politikvorstellung, laut derer einem moralisch reinen, homogenen Volk stets unmoralische, korrupte und parasitäre Eliten gegenüberstehen – wobei diese Art von Eliten eigentlich gar nicht wirklich zum Volk gehört.[2]

Insbesondere in der Vorstellungswelt von Rechtspopulisten gehen die Eliten eine unheilige Allianz mit parasitären Unterschichten ein, die ebenso nicht dem wahren Volk zuzurechnen sind.[3] Ein Beispiel für eine solche Sichtweise lässt sich gegenwärtig in Osteuropa beobachten, wo die Roma angeblich primär von postkommunistischen, proeuropäischen Eliten unterstützt werden – die ungarische Jobbik-Partei beispielsweise parallelisiert ‚Politikerkriminalität‘ und  ‚Zigeunerkriminalität‘. Nicht-Nationale und Post-Nationale vereinigen sich in dieser Logik gegen die wahre Nation.[4] In diesem Zusammenhang ist auch die in den USA verbreitete Idee zu sehen, dass die linken Ost- und Westküsteneliten sich stets für die schwarze Bürgerrechtsbewegung einsetzen würden, eine Allianz, die im Harvard-Absolventen Barack Obama ihre paradigmatische Verkörperung gefunden habe. Dies ist vielleicht einer der Gründe, aus denen die sogenannten birthers, lauthals angeführt von Donald Trump, jahrelang behaupteten, Obama habe das Präsidentschaftsamt usurpiert, denn er sei gar nicht in den USA geboren worden – er gehöre also nicht nur symbolisch, sondern buchstäblich gar nicht dem Volk an.[5]

Die Kritik an Eliten ist jedoch nur ein notwendiges, kein hinreichendes Kriterium populistischer Rhetorik (solange Populisten in der Opposition sind). Hinzukommen muss noch der dezidiert moralische Anspruch, dass einzig die Populisten das wahre Volk vertreten; alle anderen vermeintlichen Repräsentanten der Bürger seien auf die eine oder andere Art illegitim. Insofern reklamieren Populisten nicht so sehr den Satz „Wir sind das Volk“ für sich, ihre Botschaft lautet vielmehr: „Nur wir vertreten das Volk“.[6] Populismus ist also nicht nur antielitär, er ist auch antipluralistisch.[7] Wenn dem nicht so wäre, müsste an jeglicher Kritik an Eliten automatisch der Populismus-Vorwurf haften; es ist aber erst der moralische Alleinvertretungsanspruch, welcher Populisten wirklich zu Populisten und deren Verhältnis zur Demokratie so problematisch macht.

Populisten sind kein, wie es oft heißt, nützliches ‚Korrektiv‘ in einer Demokratie, die einen zu großen Abstand zum gemeinen Volke hält. Insbesondere Theoretiker auf der Linken meinen, das Verhältnis zwischen Demokratie und Liberalismus oder Rechtsstaat sei aus der Balance geraten und Populisten könnten die demokratische Seite wieder stärken. Diese fromme demokratietheoretische Hoffnung beruht jedoch auf einem grundlegenden Missverständnis: Populisten interessieren sich gar nicht für die Partizipation der Bürger an sich; ihre Kritik gilt nicht dem Prinzip der politischen Repräsentation als solchem (das in der Tat in einem spannungsvollen Verhältnis zur Demokratie steht), sondern den amtierenden Repräsentanten, welche die Interessen des Volkes angeblich gar nicht vertreten. Christoph Blocher, der außerordentlich erfolgreiche Schweizer Populist, unterschied denn auch einmal ganz offen zwischen „falschen“ und „echten“ Eliten: „Im demokratischen Staat und in der freien Marktwirtschaft darf nur die Elite anerkannt werden, die ihren Auftrag mit der nötigen Hingabe, Tüchtigkeit und Fähigkeit ausführt“ – Eliten, welche diesem Anspruch nicht gerecht werden, gehörten „unverzüglich beseitigt und ausgewechselt“ (zitiert nach Hennecke 2003: 154). Eine drastischere Variante dieses Gedankens ist bisweilen bei Pegida-Veranstaltungen zu vernehmen: Die aktuellen Politiker, so der Slogan, seien eigentlich keine Volksvertreter, sondern „Volksverräter“.

Ein möglicher Einwand könnte an dieser Stelle lauten, dass gerade die Populisten immer wieder nach Volksabstimmungen rufen. Doch wenn Populisten ein Referendum fordern, dann nicht, weil sie einen offenen Diskussionsprozess unter den Wählern auslösen wollen, sondern weil die Bürger bitteschön bestätigen sollen, was die Populisten immer bereits als den wahren Volkswillen erkannt haben (welcher von den illegitimen, im Zweifelsfall am Eigennutz orientierten Eliten perfiderweise nicht umgesetzt wird). Diese Vorstellung eines imperativen Mandats erklärt auch, warum Populisten so gerne ‚Verträge‘ mit dem Volk schließen – wie beispielsweise die Schweizerische Volkspartei, Jörg Haider, der einen „Kontrakt mit Österreich“ unterzeichnete, oder auch Silvio Berlusconi, welcher einen „Vertrag mit den Italienern“ im Angebot hatte. Politik ist dann vermeintlich nur noch Vertragserfüllung (wobei aus dem Blick gerät, dass das Vertragsangebot eben nicht vom ‚Volke‘, sondern von einer partikularen Partei kam). In den Worten des SVP-Politikers Blocher: „Allein die Erfüllung des Auftrages, die Erzielung des Erfolges ist in der Führung entscheidend. Der Auftrag steht im Mittelpunkt – und zwar der eigene. Deshalb ist erfolgreiche Führung immer auftragsorientiert“ (zitiert nach Hennecke 2003: 150).

Diese Logik des eindeutigen ‚Auftrags‘ – mit den Bürgern als vermeintlichen Auftraggebern, die unzweideutige Anweisungen kommunizieren – erklärt die letztlich ambivalente Rolle, welche das Volk bei den Populisten spielt: an der Oberfläche äußerst aktiv, letztlich jedoch völlig passiv. Es geht darum, den Volkswillen im Sinne eines imperativen Mandats eins zu eins umzusetzen – aber da das Volk nicht wirklich kohärent mit einer Stimme sprechen kann, bedarf es eben eines Akteurs, der dem Volk souffliert, was es eigentlich sagen will. Gewöhnlich präsentiert sich der populistische Politiker denn auch als schlichtes ‚Sprachrohr‘ und verschleiert damit seine oder ihre Rolle als immer auch anfechtbarer Interpret der Ideen und Interessen der Bürger. „Er denkt, was Wien denkt“, hieß es auf einem Plakat der österreichischen FPÖ einmal über ihren Spitzenkandidaten Heinz-Christian Strache. Mit anderen Worten: Der Repräsentant bildet in der populistischen politischen Theorie eigentlich nur ab – ganz anders als beim Repräsentationsverständnis von Linken, Liberalen oder auch Konservativen, die von Repräsentanten erwarten, dass sie Gebrauch von ihrer eigenen Urteilskraft machen. Die moderne Demokratie kennt nur das freie, nicht das imperative Mandat.[8]

Zumindest in dieser Hinsicht hallt bei den Populisten das vormoderne Repräsentationsverständnis von Ständegesellschaften nach: Die Vertreter von Körperschaften wie Adel und Klerus artikulieren mehr oder weniger feststehende Interessen; ein dynamischer und deshalb immer auch unvorhersehbarer politischer Prozess ist gar nicht nötig (vgl. Stollberg-Rilinger 2016). Es reicht, (vermeintlich) zu wissen: „ER will, was WIR wollen“ – so ein weiterer Strache-Slogan (vgl. Priester 2012: 55). Nur, dass es hier gar nicht um Interessen – im legitimen Plural – geht, sondern um ein singuläres, angeblich objektives Interesse eines als homogen gedachten Volkes. Oder vielleicht nicht einmal um ein Interesse, sondern um eine Identität, die sich vermeintlich notwendigerweise mit einem bestimmten Interesse verbindet. Denn man muss das wahre Volk ja gar nicht vorher fragen, um zu wissen, was es wirklich will. Insofern ist der häufige Bezug auf Jean-Jacques Rousseau und seine Idee des volonté générale nicht wirklich plausibel. Bei Rousseau mussten die einzelnen Bürger wirklich selber entscheiden, was sie für den allgemeinen Willen (und damit das Gemeinwohl) hielten. Auch diese Konzeption war hoch moralisiert: Wer sich von seinen egoistischen Interessen leiten – aus Rousseaus Sicht de facto: versklaven – ließ, anstatt ernsthaft über das Wohl aller zu reflektieren, sollte zu seiner Freiheit gezwungen werden können. Aber dies waren immerhin geregelte politische Prozesse, in denen die individuellen Bürger dazu aufgerufen waren, selbst zu agieren. Der Populist hingegen erkennt das Gemeinwohl der authentischen Nation auch so. Statt um die Repräsentation eines interessegeleiteten Willens geht es um die symbolische Repräsentation des ‚wahren Volkes‘, das man gar nicht mehr direkt befragen muss (vgl. für einen Überblick Göhler 2016). Kurz gesagt: mehr Volksgeist als volonté générale.

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Sie möchten gerne weiterlesen? Dieser Beitrag ist in dem Heft 2/2016 der ZPTh – Zeitschrift für Politische Theorie erschienen.

*Prof. Dr. Jan-Werner Müller, Princeton University
Kontakt: jmueller@princeton.edu
1   Dieser Text basiert auf Teilen meines Buches Was ist Populismus? (2016).
2   Hier stimme ich im weitesten Sinne mit dem sehr einflussreichen ‚ideologischen‘ Ansatz von Cas Mudde überein – wobei die Unterschiede im Folgenden noch deutlich werden sollen (vgl. beispielsweise Mudde 2004).
3   Priester spricht von einem „dualen Schließungsprozess“ nach oben und unten (vgl. Priester 2012: 94).
4   Ich danke Ivan Krastev für viele Gespräche und Hinweise in diesem Zusammenhang.
5   Inzwischen gibt es eine ausführliche rechtswissenschaftliche Literatur zu diesem Thema (vgl. beispielsweise Clement/Katyal 2015).
6   Man kann sogar versuchen, den Slogan „Wir sind das Volk“ juristisch für sich zu reservieren. Es ist eine skurrile, symbolisch aber doch nicht ganz unbedeutende Geschichte, dass eine rechtspopulistische Vereinigung vor einigen Jahren versuchte, sich die ‚Wortmarke‘ „Wir sind das Volk“ als Parteiname („WSDV“) beim Patentamt München schützen zu lassen (vgl. zu den Hintergründen Die Welt 2013).
7   Hier gibt es dann doch einige empirische Belege dafür, dass Wähler populistischer Parteien nicht pluralistisch eingestellt sind, wobei im niederländischen Kontext die linken Populisten noch eher bereit zu sein scheinen, sich mit anderen Meinungen auseinanderzusetzen (vgl. Akkerman/Mudde/Zaslove 2014).
8   Heute soll ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete bekanntlich alle repräsentieren, nicht nur die Menschen in seinem oder ihrem Wahlkreis, in seiner oder ihrer Partei et cetera (ein Gedanke, der auf den Abbé Sieyès zurückgeht). Der Bundestag bietet jedoch keine symbolische Repräsentation des Ganzen, und kein Abgeordneter, keine Partei und auch nicht die Institution als solche können einen moralischen Alleinvertretungsanspruch erheben (vgl. Hofmann 1974: 406 ff.).

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